ÖNORM EN 602

Die Annotation des Normtextes ÖNORM EN 602 :

Diese Europäische Norm legt den maximalen Massenanteil an Legierungselementen und Verunreinigungen in Aluminium und Aluminium-Knetlegierungen fest, die zur Herstellung von Zwischenprodukten und Erzeugnissen bestimmt sind, die in Kontakt mit Lebensmitteln kommen. Sie enthält Festlegungen für den Nachweis der Übereinstimmung von Erzeugnissen mit dieser Norm. ANMERKUNG 1 Zwischenprodukte schließen Halbzeug ein. Erzeugnisse sind Fertigware. ANMERKUNG 2 Einige in der vorliegenden Norm aufgeführte Produkte können Gegenstand von einem Patent oder Patentanmeldungen sein. Ihre Auflistung in dieser Norm bedeutet aber keinesfalls, dass dadurch eine Lizenzübertragung unter diesem Patentrecht erfolgt. CEN/TC 132 bekräftigt seine Vorgehensweise, dass in dem Fall der Weigerung eines Patentinhabers, für genormte Produkte Lizenzen unter angemessenen und nicht diskriminierenden Bedingungen zu erteilen, dieses Produkt aus der entsprechenden Norm entfernt werden muss.